Gefangene aus der JVA Pankow teilten uns am 15.02.20 mit, dass am Morgen des 14.02.20 die Gefangene Miriam gestorben ist. „Sie hat sich in der Nacht die Halsschlagader mit einem Messer aufgeschnitten und wurde gestern früh tot aufgefunden“. Auch in der JVA Tegel ist am 15.02.20 der Gefangene Mohamed gestorben. Bei beiden Verstorbenen wird medial über Selbstmord berichtet.
Es gibt keinen Selbstmord im Knast!
In der JVA Tegel befindet sich Asbest und Blei, welches absolut gesundheitsschädigend und langfristig lebensgefährlich für die Gefangenen ist. Wir beziehen nachfolgende Informationen aus dem „Lichtblick“, eine Zeitung der Gefangenen der JVA Tegel. In einem Artikel der zweiten Ausgabe diesen Jahres (S. 4-11) werden viele Fragen aufgeworfen, welche die Öffentlichkeit nicht stellt. Leider beziehen wir aber auch einige Informationen aus einer kleinen Anfrage der AfD an die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung. Natürlich wollen wir uns eine Anfrage der AfD nicht zu eigen zu machen, haben uns allerdings dafür entschieden, die Antworten der Senatsverwaltung in unsere Veröffentlichung einzubinden, weil es a.) vordergründig um die Gesundheit der Gefangenen geht und b.) die Antworten eben von der Senatsverwaltung sind und nicht von der AfD.
Am 09.07.19 kam es am späten Nachmittag zu einer Schlägerei zwischen etwa 7 Gefangenen der Teilanstalt (TA) II der JVA Tegel mit zwei Schwerverletzten. Weil die Anstalt den Alarm erst sehr spät auslöste, dauerte die Schlägerei eine Weile an. Als Hintergrund geben Gefangene die krasse Verwahrung in der JVA Tegel an.
Im Folgenden ein Bericht einer Frau eines Gefangenen der JVA Tegel. Er zeigt, wie sich Knast nicht nur auf die Gefangenen direkt, sondern auch auf die Angehörigen auswirkt.
Vor ein paar Wochen haben Aktivist*innen, selbstbezeichnend „Befreiungsfront Tegel“, den Leiter der Sozialtherapeutischen Anstalt (SothA) der JVA Tegel, Albrecht Zierep, besucht, um ihn in seiner Wohnung einzusperren. Mit der Aktion sollte „der Spieß umgedreht“ werden. Zierep, welcher sonst über die Gefangenen herrscht, sollte sich für einen Moment „in der Rolle des Unterdrückten“ befinden. Damit wollten sich die Aktivist*innen solidarisch „mit der Revolte in der SothA und allen Gefangenen, die nicht nach Oben buckeln und nach Unten treten“, zeigen.
Die Reaktion seitens der JVA folgte sofort: mehrere Gefangene wurden verhört, ihre Zellen wurden durchsucht und ein Gefangener wurde sogar innerhalb der JVA zwangsverlegt. Dadurch kann der Eindruck entstehen, Zierep würde innerhalb der JVA wohnen. Wieso sonst sollte die JVA Gefangene für die Aktion kollektiv bestrafen? Laut Bekennerschreiben der „Befreiungsfront Tegel“ wohnt Albrecht Zierep allerdings in der Hornstraße in Berlin – also außerhalb der Anstaltstore.
Knast veranschaulicht durch die krassen Hierarchien am besten das Prinzip der Herrschenden und Beherrschten: diejenigen, welche sich in der Machtposition befinden, üben die totale Kontrolle über diejenigen aus, welche ihre Selbstbestimmung und Macht durch die Inhaftierung fast gänzlich abgeben mussten. Die Herrschenden argumentieren dabei ganz gerne mit irgendwelchen Regeln, Gesetzen oder im Knast mit Hausordnungen, an die sich angeblich alle halten müssten, ansonsten müsse eben bestraft werden.
Wenn Gefangene die Regeln des Knastes missachten, bedeutet das fast immer sofortige Strafe. Aber was ist, wenn die Gesetzeshüter*innen die Regeln des Knastes nicht haargenau befolgen? Wenn zum Beispiel eine Kontrolle der Gefangenen nicht super gründlich von den Bediensteten durchgeführt wird? Sobald die Anstalt vermutet, dass die Knastordnung, also das monotone, zwanghafte, nicht selbstbestimmte und durch und durch kontrollierte Leben der Gefangenen gestört werden und dadurch die Herrschaftsposition der Gesetzeshüter*innen gefährdet sein könnte, wird ebenfalls sofort gehandelt: mit der Bestrafung der Gefangenen. Klingt unlogisch, bei einer genauen Betrachtung ergibt es aber Sinn.
Während die Gesetzeshüter*innen im Knast definitiv am längeren Hebel sitzen und ihre Herrschaftsposition beibehalten wollen, sollen Gefangene auch definitiv die Beherrschten bleiben. Sobald dieses Verhältnis zwischen Bediensteten und Gefangenen bedroht sein könnte, zum Beispiel durch einen Zusammenschluss der Gefangenen oder die Störung der Knastordnung (egal ob Gefangene*r oder Bedienstete*r diese Ordnung gestört hat), wollen die Herrschenden ganz schnell wieder zeigen, wer die Machtposition inne hat. Deswegen bestrafen sich Bedienstete nicht untereinander. Für sie ist es wichtig, eine geschlossene Masse zu demonstrieren, während es genauso wichtig für sie ist, dass die Gefangenen eben keine geschlossene Masse bilden (die sich zum Beispiel für ihre Rechte einsetzt). Also wird der*die Gefangene für jede Kleinigkeit, auch oft unabhängig von irgendwelchen Regeln und völlig willkürlich und nach Lust und Laune der Bediensteten bestraft: um Gefangene voneinander zu isolieren, sie zu vereinzeln, mundtot zu machen.
Auf den konkreten Einzellfall, also wer in der Situation die Verantwortung für die Störung der Knastordnung trägt, kommt es dann oft nicht an. Der uns zugekommene Bericht von Nero, Gefangener der JVA Tegel in der TA II, verdeutlicht dieses Prinzip der Herrschenden, welche ihre Macht nicht aufgeben wollen und Beherrschten, welche in der niedrigen Position bleiben sollen:
Nero hat eine Einzelzelle. Wenn im Knast „Zählung“ ist, werden Gefangene meist eingeschlossen. Schließer*innen zählen dann die Anzahl der Gefangenen in den einzelnen Trakten/Fluren bzw. ob sich die Gefangenen auch auf ihren Zellen befinden. Dieses Ritual ist von Knast zu Knast unterschiedlich – kann einmal bis zehnmal am Tag vorkommen, je nach Bürokratie und Lust und Laune der Schließer*innen.
„Ein Mitgefangener und ich sitzen in meiner Zelle, als der Beamte uns plötzlich beide einschließt. Es ist gerade Zählung. Wir denken uns nichts dabei und freuen uns über die gemeinsame Zeit. 20 Minuten später schaut ein Schließer vorbei und fragt ob ich allein bin. Ich gehe davon aus, dass er meinen Freund neben mir sieht und antworte nicht. Er schließt wieder die Tür. (…)“
Der Mitgefangene hätte sich laut Knastregeln in Neros Zelle bemerkbar machen müssen. Sobald die Schließer*innen zu der Zelle des Gefangenen gegangen wären, der sich gerade bei Nero befand, hätten sie erkannt, dass dieser nicht auf seiner Zelle ist. In Folge dessen hätten die Schließer*innen, aufgrund eines „fehlenden“ Gefangenen, vermutlich einen Anstaltsalarm ausgelöst.
Deswegen „(…) beschließen wir auf die Fahne zu gehen [Anmerkung Soligruppe: Drücken des Notsignals in der Zelle] um einen Anstaltsalarm zu entgehen. Ich werde gefragt, ob ich das lustig fände. Ich bejahe. Dann lief alles seinen gewohnten Gang. Anhörung, falsch wiedergegebenes Protokoll und Disziverkündung [Anmerkung Soligruppe: Ankündigung einer Disziplinarmaßnahme = neben dem Freiheitsentzug weitere Bestrafung im Knast, wird willkürlich vollzogen bzw. wenn Gefangene sich nicht so verhalten, wie es sich Knast wünscht]. Im Nachhinein erfahren wir, dass der verantwortliche Schließer behauptet hat, dass sich einer von uns unterm Bett versteckt hätte. Nicht nur das wir aufgrund seines Fehlers bestraft werden, er lügt auch noch. Aber was ist auch von diesen Versagern zu erwarten?! Was ich auch nicht verstehe, weshalb wir beide bestraft werden. Immerhin habe ich mich zur Zählung auf meinem Haftraum aufgehalten. Angeblich habe ich gegen die Hausordnung verstoßen. Bin gespannt, welchen Paragraphen sie sich da aus dem Ärmel ziehen. Soviel zu meinen Haftumständen.“
Natürlich scheint der beschriebene Vorfall keine große Sache zu sein, aber er reiht sich ein in einen Knastalltag, in dem Gefangene machen können, was sie wollen – sobald die Bediensteten ansatzweise ihre Position gefährdet sehen, werden Gefangene kollektiv bestraft, um jeglichen Widerstand, jegliche unangepasste Verhaltensweise und vor allem jeglichen Zusammenhalt der Gefangenen zu brechen.
Deswegen ist es noch einmal wichtiger, sich nicht spalten zu lassen, sich hinter Gittern zusammen zu schließen, Netzwerke zu bilden, gemeinsam zu kämpfen. Lasst uns der herrschenden Ordnung etwas entgegensetzen und Machtpositionen verschieben – drinnen wie draußen, zusammen gegen Knäste.
Während Gefangene hinter Gittern angeblich lernen sollen, ein Leben „ohne Straftaten zu führen“, dürfen sich Bedienstete nahezu alles erlauben – unter anderem offensichtlich auch Drohungen und Körperverletzungen an Gefangenen. Gefangene sollen dabei trotzdem die Füße stillhalten und übergriffiges Verhalten stillschweigend hinnehmen. Ein von diesem Verhalten betroffener Gefangener, wir nennen ihn folglich Kalito, aus der Sozialtherapeutischen Anstalt (SothA) der JVA Tegel, entschied sich dagegen und bat uns um die Veröffentlichung der zwei folgenden Kurzberichte:
Übergriffige Bedienstete
Keine Seltenheit in der JVA Tegel. Deswegen ist es noch einmal wichtiger, übergriffiges Verhalten zu benennen und zu reagieren. Das gestaltet sich durch die krassen Hierarchien im Knast für die Gefangenen allerdings leider oft sehr schwer bis unmöglich, wie auch die folgende Erfahrung von Kalito zeigt: dieser ging an einem Morgen in das Büro eines Beamten, um Nachfragen bezüglich seiner Arbeit als Hausarbeiter zu stellen. Die Antwort des Beamten empfand er als sehr autoritär. „Ich erwiderte darauf, dass (…) er nicht mein Boss ist. Daraufhin sprang der Beamte auf und fuchtelte mit seiner Hand vor meinem Gesicht rum und sagte ich soll mich verpissen und meine Fresse halten und ihn nicht sauer machen, sonst kriege ich eine von ihm.“
Kalito versuchte sich über dieses übergriffige Verhalten beschweren, ohne Erfolg. Nach etlichen Gesprächen mit dem Beamten und dem Psychologen der Anstalt kam dieser zu dem Entschluss, dass Kalito „doch über solche Bemerkungen einfach Lachen und solche Dinge nicht so groß machen“ soll.
Ibuprofen für alles
Außerdem hatte Kalito vor Kurzem eine Rippenprellung, welche ihm große Schmerzen verursachte. Während sich Menschen vor den Anstaltstoren ärztlich behandeln lassen würden, schlägt die JVA ein anderes „Heilmittel“ vor: Ibuprofen 400mg. Egal welche körperlichen Beschwerden die Gefangenen erleiden müssen, „eine Handvoll Ibus ist alles, was wir bekommen. Egal ob Arm gebrochen, irgendwas geprellt oder einen Virus – für alle Krankheiten dieser Welt gibt es in der JVA Tegel nur ein Gegenmittel.“, so ein Gefangener der Teilanstalt II (TA II).
Kalitos Bericht reiht sich in dieses Phänomen ein.
„Wenn die Ärzte keine Lust haben, schauen sie einfach weg und lassen die Gefangenen mit Schmerzen einfach allein. Ich erlebte es am eigenen Leib. Da ich eine Epilepsie habe, was auch in meiner Gefangenen-Akte steht, sind Anfälle möglich. An einen Abend bekam ich einen Anfall, die Beamten meinten, ‚lass ihn zappeln bis der Arzt kommt. Er wird Drogen genommen haben‘. Der Arzt kam nach 10 Minuten und merkte, dass ich immer weniger atmete. 40 Minuten später kam der Notarzt und musste mich wiederbeleben, da mein Herz aufgehört hatte zu schlagen. Ich wurde dann ins Krankenhaus mitgenommen.“
Durch den Anfall hatte Kalito noch tagelang Schmerzen in den Knochen und ging deswegen noch einmal zum Arzt. Überraschung: anstelle einer Nachfolgebehandlung gab es Ibuprofen 400mg und auf die Nachfrage von Kalito, weshalb die ärztliche Versorgung so miserabel sei, nur die Antwort des Arztes: „Reicht für euch Abschaum“. Zusätzlich zu den körperlichen Beschwerden sollen Beleidigungen und Diskriminierungen also ebenfalls schweigend hingenommen werden.
Wenn körperliche Beschwerden seitens der Gefangenen missachtet und nicht behandelt werden, gleicht das einer zusätzlichen Körperverletzung, weil die körperlichen Beschwerden immer gravierender und schwerer werden. „Die meisten kommen hier relativ gesund rein und gehen total krank und kaputt raus.“, so ein Gefangener aus der TA II.
Drohungen, übergriffiges Verhalten und Diskriminierungen, ausgehend von den Bediensteten, sind leider auch keine Einzelfälle in der JVA Tegel – wobei die Bediensteten auch keine Folgen für ihr Verhalten fürchten müssen. Durch die Knast Hierarchie sind sie eindeutig am längeren Hebel und können sich oft nahezu alles erlauben. „Draußen“ interessiert es ja eh niemanden, die Öffentlichkeit schreit bei Gewalt gegenüber Gefangenen selten auf.
Psychische und physische Gewalt stehen dementsprechend auf der Tagesordnung und die Bediensteten können sich ihrer Sache fast sicher sein, dass die Gefangenen über die Gewalt schweigen und sie widerstandslos hinnehmen.
Deswegen werden wir Berichte wie diese von Kalito immer wieder veröffentlichen. Um das Schweigen und die Isolation zu brechen, um Gefangenen Gehör zu verschaffen, um immer wieder die Frage zu stellen, wer in Knästen eigentlich kriminell und gewalttätig ist.
Am 30. November 2018 besuchten wir Gefangene in der Sozialtherapeutischen Anstalt (SothA) in der JVA Tegel. Das Besondere daran: der Besuch fand nicht, wie gewöhnlich, im Besucherraum statt, sondern direkt in der SothA. Wir konnten uns zusammen mit den Gefangenen, welche wir besuchten, auf der Station und teilweise auf den Zellen frei bewegen (sofern im Knast bzw. überhaupt in dieser Gesellschaft von einer freien Bewegung, d.h. ohne Überwachung, Kontrolle und Repression, gesprochen werden kann) – Bedienstete waren zwar vor Ort, ließen uns aber weitestgehend in Ruhe.
Vor Ort tauschten wir uns über die aktuelle Situation in der JVA Tegel, vor allem der SothA, aus. Natürlich bleibt die Situation weitestgehend unverändert: korrupte Bedienstete, Teilanstalten, welche Abrisshäusern gleichen, eine mangelnde bis gar keine medizinische Versorgung, massive Repression bei kleinstem Widerstand, Psychiatrisierung der Gefangenen, Bedienstete, welche Gefangene drangsalieren, wenig bis garkeine Freizeitangebote/Ausgänge/Lockerungen, massives Wegsperren bis hin zur Isolationshaft und die ausschließliche Verabreichung von Ibuprofen bei allen möglichen körperlichen Beschwerden der Gefangenen stehen immer noch an der Tagesordnung. „Die Revolte in der SothA ist unter all diesen Missständen zu betrachten. Es ging nicht nur um die Handys, die uns weggenommen worden sind. Das hat das Fass nur zum Überlaufen gebracht.“
Die Liste, wogegen sich die Gefangenen wehren oder wehren wollen ist lang – ein neues Thema gab es allerdings doch. So beschwerten sich alle Gefangenen der SothA vor allem über den Teilanstaltsleiter Albrecht Zierep.
„Ein autoritärer Macker, der es nicht verpasst, uns jeden Tag aufs neue zu mobben, zu drangsalieren, uns die Haftzeit noch schlimmer zu machen, als sie eh schon ist. Kein Wort, was von uns kommt, nimmt er ernst, oder er verdreht unsere Aussagen so, wie es ihm passt. Mit all seinen Mitteln, die er als Teilanstaltsleiter so hat, führt das im Endeffekt meistens dazu, dass unsere Haftzeiten ewig andauern und einfach nicht enden. Ein Gefangener sollte vor Kurzem entlassen werden, das wäre sein 2/3 Termin gewesen. Alle fanden das in Ordnung : Psychologin, Ärzte, Bedienstete. Wer nicht? Albrecht! Der hat dem Gericht ein unglaublich schlechtes Urteil über den Gefangenen geschrieben – ohne Anhaltspunkte, die tatsächlich so passiert sind. In dem Bericht wurde gelogen und Aussagen vom Gefangenen so verdreht, dass Albrecht am Ende höhnisch lächeln konnte. Der Gefangene sitzt noch hier und kommt so schnell nicht raus. Für alle anderen sieht es ähnlich aus. 2/3 Haftentlassung bekommt durch Albrecht hier niemand. Und die ganze Zeit, die du dann hier absitzen musst, weiß der Typ dir noch grauenhafter zu machen, als sie eh schon ist.“
Am Tag unseres Besuchs haben wir Albrecht Zierep nicht gesehen, dafür aber viele andere Bedienstete. Wir als Soligruppe empfanden diese schon stark belastend. So empfingen wir viele missbilligende Blicke, von einigen Bediensteten wurden wir feindselig angestarrt. Das gute an unserer Situation: weil wir mit Gefangenen zusammen waren, welche gegenüber den Bediensteten öfter mal rebellieren, wurden wir weitestgehend in Ruhe gelassen und nur einmal angesprochen.
„Auf den Stress haben die jetzt gar kein Bock. Die wissen, wenn die jetzt zu uns kommen und uns anquatschen, dann wird das wieder eine fette Diskussion. Mit mir, mit den anderen Gefangenen. Weder die noch wir haben jetzt darauf Lust.“, so ein Gefangener.
Für uns lief es an dem Tag also ganz in Ordnung – obwohl wir die Bediensteten vor Ort mehr als unangenehm empfanden. Deswegen können wir nur erahnen, wir es unter der Schreckensherrschaft von Albrecht Zierep sein muss.
„Die Bediensteten, die ihr hier seht, die sind ja noch ok. Die haben keine Lust auf Stress oder Diskussionen, halten sich dann zurück. Keine Lösung für die Probleme, aber erträglicher als Zierep, der uns zusätzlich zur Haft noch mehr Probleme schafft.“, so ein Gefangener vor Ort.
Deswegen rufen wir noch einmal dazu auf, sich mit allen Gefangenen der JVA Tegel zu solidarisieren. Zeigt ihnen, dass sie nicht allein sind: schreibt ihnen Briefe, besucht sie hinter Gittern. Verantwortlichen für Repression und Knast kann ebenfalls begegnet werden.